Allgemeine Geschäftsbedingungen

der ASNM New Media AG, Boppstraße 10, 10967 Berlin, nachfolgend ASNM genannt:

§ 1 Geltungsbereich
Es gelten ausschließlich die nachfolgenden Bestimmungen, entgegenstehende oder von ihnen abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, ASNM hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten auch dann, wenn ASNM in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Bestimmungen abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung an den Kunden vorbehaltlos erbringt. Diese Bedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf die AGB bedarf.

ASNM ist jederzeit berechtigt, ihre Geschäftsbedingungen einschließlich aller Anlagen wie Benutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen, verpflichtet sich aber, Änderungen dem Kunden schriftlich bekannt zu geben. Sofern der Kunde nicht innerhalb drei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich Widerspruch gegen die geänderten Bedingungen erhebt, werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.

§ 2 Vertragsgegenstand
ASNM stellt dem Kunden Dienst- und Beratungsleistungen, datenbankbasierte Informations- und Buchungsanwendungen, auch als Application Service Provider-Lösungen (ASP-Lösung) verschiedener Anbieter in Form eines HTML- oder XML-Zugangs zur Verfügung. Sofern bei Anwendungen und Dienstleistungen neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen besondere Bedingungen Geltung haben, so wird auf diese bei Vertragsabschluß hingewiesen. Bei Bereitstellung von technischen Anwendungen ist, sofern nichts anders vereinbart, die Betreuung des Kunden hinsichtlich Einrichtung, Nutzung und Fehlerbehebung (sogenannter First-Level-Support) in den angegebenen Systemkosten enthalten. ASNM steht es frei, die Betreuung auf einzelne Kommunikationswege zu begrenzen (z.B. nur eMail) oder für einzelne Kommunikationswege besondere Gebühren zu verlangen (z.B. durch Einsatz sogenannter Service-Rufnummern).

§ 3 Rechte und Pflichten des Kunden
Zur System-Nutzung oder Verwaltung der Inhalte einer Anwendung sowie zur optischen Gestaltung, zur Übersicht über getätigte Buchungen oder zur Einstellung z.B. kaufmännischer Rahmenbedingungen kann ASNM passwortgeschützte Online-Zugänge zur Verfügung stellen. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangspasswörter sorgsam zu verwahren und vor Zugriff durch Fremde zu schützen. Der Kunde haftet für die missbräuchliche Nutzung dieser Zugangsdaten und für daraus entstehenden Schaden.

ASNM behält sich eine Veränderung oder Ergänzung seiner Leistungen vor, um sie zu verbessern oder den technischen Entwicklungen anzupassen, soweit diese dem Kunden zumutbar sind. ASNM wird die Änderungen dem Kunden unter Einhaltung einer angemessenen Zeitspanne vorher ankündigen, sofern sie nicht ausschließlich der Produktverbesserung dienen.

§ 4 Preise, Abrechnung und Verzug
ASNM stellt ihre Leistungen, insbesondere die von Fremdanbietern, monatlich im Voraus in Rechnung. Die Rechnung wird mit Erstellung und Zugang beim Kunden fällig und ist sofort zu zahlen. Die Abrechnung erfolgt im Rahmen des automatischen Abbuchungsverfahrens. Bei anderen Zahlungsweisen kann ASNM für den Mehraufwand des Zahlungsverkehrs pauschalierte Entgelte berechnen.

Alle genannten Preise verstehen sich –sofern zutreffend- zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Freischaltung von Anwendungen vor dem 15. eines Monats wird der erste Monat voll berechnet. Sofern buchungsabhängige Gebühren berechnet werden, wird jede Online-Buchung berechnet, unabhängig davon ob diese später storniert wird.

ASNM kann seine Preise der allgemeinen Preisentwicklung und/oder sich ändernden Preisvorgaben der Fremdanbieter anpassen, soweit dies der Billigkeit entspricht. Preisänderungen können nur für die Zukunft und nicht rückwirkend verlangt werden und sind dem Kunden einen Monat vor ihrem Wirksamwerden im Voraus bekannt zu machen. Die Bekanntmachung kann auch in elektronischer Form (per eMail) erfolgen. Dem Kunden steht bei Preissteigerungen ein Sonderkündigungsrecht zu, von dem Kunde nur innerhalb von einem Monat nach Bekanntgabe des Sonderkündigungsrechts Gebrauch machen kann. Macht der Kunde vom Sonderkündigungsrecht nicht Gebrauch, gilt die Preisänderung als genehmigt.

Ein Kunde befindet sich auch ohne Ausspruch einer Mahnung in Verzug, sobald der Zahlungstermin laut Rechnung überschritten wird. Bei Zahlungsverzug können anfallende Zinsen, bei nicht eingelösten Lastschriften zusätzlich die damit verbundenen Kosten sowie pauschalierte Entgelte für den zusätzlich auftretenden Aufwand berechnet werden.

§ 5 Aussetzung der Leistung
Gerät der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber ASNM in Verzug, so ist ASNM berechtigt, vereinbarte Leistungen oder die Verfügbarkeit von Anwendungen so lange zu stoppen, bis die rückständigen Zahlungen erfolgt sind.

Sofern sich im Rahmen der Nutzung der Leistung von ASNM durch Kunde oder dessen Online-Kunden ein Missbrauch ergibt und/oder gegen geltendes Recht oder in anderer Weise gegen eine Regelung innerhalb des Vertragverhältnisses verstoßen wird, ist ASNM berechtigt, Leistungen oder die Verfügbarkeit von Anwendungen zu stoppen. Dieses gilt auch, sofern sich auf einer Homepage, auf der von ASNM bereitgestellte Anwendungen oder Inhalte eingesetzt werden, sich sonstige Inhalte befinden, die gegen geltendes Recht verstoßen, sittenwidrig, rassistisch, pornografisch sind oder die Ehre des Menschen verletzen. Das Recht von ASNM zur fristlosen Kündigung bleibt in jedem Fall unberührt.

§ 6 Vertragslaufzeit
Soweit nicht anders vereinbart laufen Verträge auf unbestimmte Zeit. Sie sind beiderseitig mit einer Frist von 4 Monaten zum Ende eines jeden Monats kündbar. Sofern nicht anders vereinbart, ist eine Mindestlaufzeit nicht vereinbart.

§ 7 Besondere Nutzungsbestimmungen für Anwendungen zur Online-Buchung von Reiseleistungen (Internet Booking Engines)

(1) Datenvalidität
Die in den Anwendungen dargestellten Angebote und Daten erhält ASNM oder der bereitstellende Anbieter gänzlich oder zum Teil von externen Systemen, so dass die jeweiligen Inhalte nicht immer vollständig auf Richtigkeit überprüft werden können. Wegen der Vielzahl der Angebote und Preise setzen die meisten Systeme Zwischenspeicher (Caches) ein, um die Last durch die Vielzahl der Kundenanfragen zu verringern und die Antwortzeiten zu beschleunigen. Dabei wird zwangsweise in Kauf genommen, dass angezeigte Angebote nicht oder nicht mehr zum angebotenen Preis verfügbar sind. ASNM kann daher gegenüber dem Kunden keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Verfügbarkeit, für die angegebenen Preise und Buchungsbedingungen der dargestellten Angebote und Daten übernehmen.

Die angeschlossenen Consolidator haften zwar für die Richtigkeit der von ihnen übermittelten Flugtarifdaten(sogenannte Consolidator Fares) und für die generelle Anwendbarkeit der Tarifbestimmungen, nicht jedoch für die richtige technische Umsetzung in Flugbuchungen und nicht für direkt aus den angeschlossenen Reservierungssystemen entnommene Flugtarife (sogenannte Published Fares). Verbindlich ist deshalb erst die Bestätigung durch den ticketausstellenden Consolidator.

ASNM weist den Kunden hiermit ausdrücklich darauf hin, dass es hinsichtlich der Beschreibung der in den verschiedenen Anwendungen angebotenen Reiseleistungen durch Bilder und Texte durchaus zu Abweichungen und Verkürzungen im Vergleich zu den von den Anbietern herausgegebenen Prospekten geben kann. Der Kunde verpflichtet sich daher, eingehende Reiseanmeldungen anhand der vom Veranstalter herausgegebenen Kataloge und/oder Flyer etc. zu überprüfen und den Online-Kunden ggf. hierüber zu informieren bzw. sein Einverständnis einzuholen.

(2) Rechte und Pflichten des Kunden
Viele Anwendungen verfügen über eine HTML-Benutzeroberfläche, die als iFrame oder Ganzseitenauslieferung in die Homepage des Kunden integriert werden. Einige Anwendungen können auch als XML-Zugang zur Verfügung gestellt werden. Hier erhält der Kunde über eine Datenschnittstelle Zugang zu den gewünschten Inhalten, die dieser im vereinbarten Rahmen aufbereiten und verwenden kann, z.B. zur Darstellung in einer eigenen Anwendung auf seiner Homepage.

In diesen Fällen ist der Kunde berechtigt, die ihm von ASNM zur Verfügung gestellten Anwendungen in seiner Homepage derart zu integrieren, dass sie seine Endverbraucher auf seiner Homepage (im folgenden Online-Kunden) zur Reisebuchung verwenden können.

(3) Testbuchungen
Der Kunde ist berechtigt, zur Funktionskontrolle sogenannte Testbuchungen innerhalb der Anwendungen vorzunehmen, wobei der Kunde bei Eingabe das von ASNM für die jeweilige Anwendung festgelegte Verfahren befolgen muss. Korrekt eingegebene Testbuchungen werden bei einer etwaigen Berechnung der Transaktionsgebühren nicht berücksichtigt.

(4) Einverständnis der Reiseveranstalter
Der Kunde hat unaufgefordert und in eigener Verantwortung dafür Sorge zu tragen, dass es für alle in den Anwendungen freigeschalteten Reiseveranstaltern und Consolidator (=Flugticketgrosshändler) über eine Buchungsberechtigung durch einen Agenturvertrag oder eine Unteragentur zum Einsatz in einem der vorgegebenen Reisereservierungssysteme verfügt. ASNM kann vom Kunden den schriftlichen Nachweis darüber verlangen. Wird der Nachweis nicht unverzüglich erbracht, kann ASNM seine Leistungen unter Berufung auf ein Zurückbehaltungsrecht einstellen, bis der Nachweis erbracht ist.

Sofern der Kunde diese Berechtigung gegenüber einem oder mehreren Reiseveranstaltern nicht aufweist, hat der Kunde die Darstellung der Angebote dieser Veranstalter gegenüber dem Online-Kunden auszublenden, so dass die Angebote nicht erscheinen.

(5) Gewährleistung
ASNM sagt für die bereitgestellten Anwendungen keine besonderen Eigenschaften zu. Nach dem heutigen Stand der Technik können Fehler in Datenverarbeitungsprogrammen nie gänzlich ausgeschlossen werden. ASNM steht dafür ein, dass die Anwendungen in der jeweils beschriebenen Form für den vertragsgemäßen Gebrauch geeignet sind.

Zeigt sich dennoch ein Mangel, ist der Kunde zur schriftlichen Mitteilung unverzüglich nach Eintritt des Mangels an ASNM verpflichtet. ASNM hat ein Recht zur Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist fehl, kann der Kunde Minderung oder Wandlung mit Wirkung ab Eintritt des Mangels verlangen. Der Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung oder Schlechterfüllung wird ausgeschlossen, sofern dieser nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht ist.

Bei der Schadensberechnung bleibt ein entgangener Gewinn ausgeschlossen. Ein solcher kann auch dann nicht verlangt werden, wenn dem Grunde nach ein Ersatzanspruch besteht.

ASNM kann keine Gewähr dafür übernehmen, dass sich in den bereitgestellten Anwendungen zur Buchung von Reisedienstleistungen jeweils alle relevanten Angebote aller am Markt tätigen Fluggesellschaften, Reiseveranstalter oder sonstiger Anbieter befinden. Aus gleichen Gründen kann ASNM keine Gewähr dafür übernehmen, dass das jeweils billigste Angebot eines Anbieters für eine bestimmte Leistung in den Anwendungen enthalten ist.

Der Kunde erkennt an, dass eine 100 %ige Verfügbarkeit der Anwendungen technisch nicht zu realisieren ist. ASNM und seine Partner bemühen sich jedoch, die Anwendungen möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange, sowie Ereignisse, die nicht im
Machtbereich von ASNM stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Anwendungen führen. ASNM haftet nicht für etwaige Schäden, die dem Online-Kunden oder dem Kunden infolge dieser Ausfallzeiten entstehen.

§ 8 Haftung
Für Schäden wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften haftet ASNM unbeschränkt. Sofern und soweit eine Haftung nicht wirksam ausgeschlossen oder begrenzt ist, haftet ASNM in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit.

Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In den Fällen leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung beschränkt auf den Betrag, den der Kunde in den letzten vier Monaten vor Schadenseintritt an ASNM gezahlt hat.

§ 9 Aufrechnungsverbot
Der Kunde ist nicht berechtigt, gegen Ansprüche der ASNM aus diesem Vertrag die Aufrechnung zu erklären. Dieses gilt jedoch nicht für unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen.

§ 10 Datenschutz und Geheimhaltung
Für ASNM und seine Partner ist der Schutz der Privatsphäre und persönlicher Daten ein wichtiges Anliegen. Die Datenschutzpraxis von ASNM und seiner Partner steht im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Um die Nutzerdaten gegen zufällige oder vorsätzliche
Manipulation, Verlust, Zerstörung oder den Zugriff durch unberechtigte Personen zu schützen, setzen ASNM und seine Partner technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein. Gemäß der technischen Entwicklung wird ASNM insbesondere bei seinen technischen Partnern darauf drängen, diese Sicherheitsmaßnahmen kontinuierlich zu verbessern, kann für etwaigen Missbrauch jedoch nicht haften.

Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, die Identität des Online-Kunden zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie der richtige Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer, Teilnehmer- oder Anschlusskennung (User-ID), persönliches Kennwort, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Kreditkartennummer und die Bankverbindung. Informationen, die nicht direkt mit der wirklichen Identität in Verbindung gebracht werden (wie zum Beispiel favorisierte Webseiten oder Anzahl der Nutzer einer Site) fallen nicht darunter. Die personenbezogenen Daten werden in allen von ASNM angebotenen Systemen unter Beachtung der geltenden nationalen und europäischen Datenschutzvorschriften in automatischen Dateien gespeichert, verarbeitet und genutzt.

Falls nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten die von ASNM unterbreiteten und vermittelten Informationen als vertraulich. Der Kunde hat Passworte geheim zu halten und unverzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, falls die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.

Der Kunde wird hiermit gem. § 33 I Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie § 3 der Teledienst-Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass ASNM seine Daten in maschinenlesbarer Form erfasst und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Bedient sich ASNM zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter, ist ASNM berechtigt, die anlagenbezogenen Teilnehmerdaten (Netzdaten) offen zu legen, soweit dies für die Sicherstellung des Betriebs erforderlich ist. Der Kunde ist nicht berechtigt, sich oder Dritten unter Inanspruchnahme der ASNM-Dienste nicht für ihn oder den Dritten bestimmte Daten oder Informationen zu verschaffen, zu verändern oder zu löschen.

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eMail-Kommunikation die Speicherung von Nachrichteninhalten notwendig macht. Ferner wird Der Kunde darauf hingewiesen, dass eMail-Kommunikation über das Internet keine Vertraulichkeit garantiert. Sofern eMails nicht durch den Kunden selbst verschlüsselt werden, liegen sie im Klartext vor.

Zur Ermittlung von Entgeltabrechnungen, zur Leistungsverbesserung, zur Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern sowie zum Schutz vor Missbrauch und Computersabotage werden von der ASNM Verbindungsdaten erfasst, gespeichert und maschinell ausgewertet.

§ 11 Weitere Nutzungsregelungen
Beide Vertragspartner haben das Recht, Verträge mit allen Rechten und Pflichten weiterzugeben oder zu veräußern. ASNM hat das Recht, alle Leistungen oder Teile davon durch Dritte erbringen zu lassen sowie die Abrechnung für diese Leistungen auf Dritte zu übertragen. Dazu bedarf es keiner weiteren Mitteilung.

Der Kunde ist zur regelmäßigen und gefahrentsprechenden Herstellung von Sicherungskopien zur Vermeidung von Datenverlust verpflichtet.

Der Kunde ist verantwortlich für den Inhalt und die Darstellung der eigenen Homepage. Der Kunde sichert zu, keine Inhalte zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht verstoßen, sittenwidrig, rassistisch, pornografisch sind oder die Ehre des Menschen verletzen.

Der Kunde stellt ASNM von jeglicher Haftung und Ansprüchen Dritter frei, die ASNM durch rechtswidriges Verhalten des Kunden oder seiner Online-Kunden entstehen.

Sofern das WebHosting für den Kunden von ASNM übernommen wird, verpflichtet sich der Kunde gegenüber ASNM, durch die Website/Homepage nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen, insbesondere Verletzungen von Strafrecht, Urheberrecht, Marken- und sonstigen Persönlichkeitsrechten zu unterlassen. Im Falle des Verstoßes des Kunden gegen diese Verpflichtung, ist es zu der Unterlassung des weiteren Verstoßes, zum Ersatz des ASNM entstandenen Schadens, sowie zur Freihaltung und Freistellung von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden, gegenüber ASNM verpflichtet. Das Recht der ASNM zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt.

§ 12 Gerichtsstand/Rechtswahl
Sofern es sich bei beiden Parteien dieses Vertrages um Kaufleute handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Berlin. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 13 Sonstiges
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die besonderen Nutzungsbedingungen einzelner Anwendungen sowie die vom Kunden unterzeichnete Anmeldung oder Vertrag enthalten sämtliche Vereinbarungen zwischen den Parteien; Nebenabreden bestehen nicht. Alle Änderungen, Ergänzungen und Kündigungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.